Gespräch mit dem Staatssekretär Jo Dreiseitel am 10.07.2014

Herr Staatssekretär Jo Dreiseitel führt aus, dass die Schwerpunkte seiner Arbeit auf den Themen Integration und Anti-Diskriminierung liegen. Hessen hat ebenso wie Deutschland als Einwanderungsland noch einige Aufgaben zu bewältigen. 25 Prozent der hessischen Bevölkerung hat einen Migrationshintergrund. Ein friedliches Zusammenleben aller Nationalitäten ist ein zentrales Thema in der Integrationspolitik.

Von links nach rechts: Sigrid Erfurth, MdL (Vorsitzende BüroF), Helga Skolik (Vorstand BüroF), Staatssekretär Jo Dreiseitel, Rita Czymai (Vorstand BüroF und LFR), Lisa Gnadl, MdL (Vorstand BüroF) und Claudia Ravensburg, MdL (Vorstand BüroF).

Herr Staatssekretär führt im Gespräch aus, dass Ziel der integrationspolitischen Anstrengungen sein sollte, dass sich Menschen mit und ohne Migrationshintergrund aufeinander zubewegen, denn Integration ist keine Einbahnstraße und kann nur gelingen, wenn alle Seiten aktiv dazu beitragen. Dies macht einen modernen Integrationsbegriff aus. Auch geht es darum, dass Menschen sich eine gemeinsame Identität schaffen. Ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger sollen sowohl in Vereinen als auch in der Nachbarschaft willkommen sein.

Kernstück stellt beim Thema Integration das „WIR- Landesprogramm“ (Wegweisende Integrationsansätze realisieren) dar, das sowohl fachliche wie auch finanzielle Impulse für eine zukunftsorientierte Integrationspolitik in ganz Hessen gibt. Im Etat der Landesregierung steht ein Betrag von 3,1 Mio Euro zur Verfügung. In diesem Jahr sind für Landkreise, Sonderstatusstädte und kreisfreie Städte jeweils bis zu 50.000 Euro vorgesehen, um vor Ort über eine WIR-Kooperationskraft und Projekte tätig zu werden. Das WIR-Programm richtet sich an alle Bürgerinnen und Bürger in Hessen, unabhängig von einem Migrationshintergrund. WIR ist ein hessenweites Programm, das insbesondere durch folgende Zielsetzungen eine gelingende Integration in Hessen vorantreibt:

• Eine Willkommens- und Anerkennungskultur für
  Mitbürgerinnen und Mitbürger stellt die Basis jeglicher
  Integrationsbemühungen dar.
• Die Kulturelle Öffnung – vorangetrieben durch Schulungen,
  Öffentlichkeitsarbeit und Fortbildungen - ist ein wichtiges Thema,
  wenn es um Integration geht: Wie gehen Betriebe und Unternehmen
  mit den Herausforderungen von Beschäftigten mit Migrationshintergrund
  um? Unterstützung ist hier notwendig, ebenso das Wissen um die
  Unterschiedlichkeit von Beschäftigten.
• Innovative Integrationsprojekte sollen weiter ausgebaut und unterstützt
  werden. Die Ausbildung von Integrationslotsinnen und Integrationslotsen
  ist in diesem Bereich bedeutsam, da sie zum einen vermitteln und
  „Brücken bauen“ Auch Förderkonferenzen können unterstützend und
  wegweisend dazu beitragen, dass Integration gelingt, insbesondere ist
  der persönliche Austausch von Bedeutung. Auch in der Pflege bedarf es
  innovativer Projekte, um die unterschiedlichsten Menschen gut zu betreuen.
  Ebenso ist ein Ziel der großen Wohlfahrtsverbände und vieler Vereine,
  mehr Menschen mit Migrationshintergrund für ihre eigene Organisation
  gewinnen zu können.

Neben dem Thema „Integration“ ist Herr Staatssekretär Jo Dreiseitel für das Thema „Antidiskriminierung“ in Hessen zuständig. Seit 2006 gibt es das AGG (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz), das sechs Kerndimensionen der Diskriminierung (aufgrund von Lebensalter, körperlicher und psychischer Befähigung, die ethnische und kulturelle Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung sowie Religion oder Weltanschauung) und auch mehrdimensionale Diskriminierung berücksichtigt. Auf Bundesebene gibt es Antidiskriminierungsstellen, die handlungsfähig sind.

Auch in Hessen soll eine Antidiskriminierungsstelle von Seiten des Ministeriums für Integration und Soziales etabliert werden, die verschiedene Aufgaben wie Aufklärung, Vernetzung, Prävention, Falldokumentation, Erarbeitung eines Rahmenkonzepts für Hessen und Beratung übernehmen soll. Die Gelder für Sachmittel und Stellen sind beantragt. Allerdings ist in Fällen von Diskriminierung ein niedrigschwelliges Angebot vor Ort für die Betroffenen notwendig. So sollen in Zusammenarbeit mit freien Trägern Beratungsstellen vor Ort initiiert 2/2 werden. Da im Arbeitsfeld von Antidiskriminierung schon viele unterschiedliche Institutionen tätig sind, ist neben der Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle auch die Initiierung eines „Runden Tisch“ geplant, der die zuständigen Organisationen und Institutionen zusammenbringt, welche sich mit Antidiskriminierungsthemen beschäftigen und Maßnahmen durchführen.

Dieses Netzwerk soll 2015 vorgestellt werden. Ein wichtiges Instrument, um Diskriminierung in Unternehmen und Bertrieben vorzubeugen, ist die Unternehmensinitiative zur Förderung von Vielfalt in Unternehmenund Institutionen, die „Charta der Vielfalt“. 2011 ist Hessen der „Charta der Vielfalt“ beigetreten. Insgesamt sind mittlerweile 1800 klein- und mittelständische Betriebe in der Charta vertreten. Hier sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Anerkennung, Wertschätzung und Einbeziehung von Vielfalt sensibilisiert werden, was sich auch in der Unternehmenskultur widerspiegelt. Als öffentliche Stelle ist das Ministerium für Integration und Soziales beratend tätig.

Beim diesjährigen Hessentag konnten 6 Zertifikate an hessische Unternehmen von Staatssekretär Jo Dreiseitel ausgestellt werden. Auch der „Diversity Day“, der in diesem Jahr am 03. Juni zum zweiten Mal stattfand, soll in Unternehmen und Organisationen dazu beitragen, die Bedeutung von Vielfalt aufzuzeigen. Hierzu fanden im Hessischen Ministerium für Soziales und Integration an diesem Tag verschiedene Veranstaltungen statt. Herr Staatssekretär Jo Dreiseitel begrüßt das Interesse des BüroF und des LFR an den Themen Integration und Antidiskriminierung sehr. Zukünftige Möglichkeiten der Zusammenarbeit und des Fachthemenaustausches werden erörtert.